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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand Januar,2006
Wichtiger Hinweis
Anwendung und Verwendung der gelieferten Ware liegt
ausschließlich im Verantwortungsbereich des Käufers. Jegliche Beratung gilt
als unverbindlicher Hinweis und befreit den Käufer nicht von eigener
Prüfung. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Personen - und Sachschäden die
durch die Benutzung unserer angebotenen Waren entstehen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für
Online-Shops ...
der Firma Jutta Pergl ,
Markobrnner Str.21, 14197 Berlin
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind
in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen
Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der
E-Mail-Adresse persamo@web.de in
digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden
zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
Präambel
Die Firma Jutta Pergl
betreibt zu gewerblichen Zwecken unter verschiedenen Domains,
z.B.: http://www.persamo.de Homepages
und Online-Shopping-Portale. Die Firma Jutta Pergl
bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich Bekleidung und
modische Akzessoire aus Leder und anderen Materialen, zum Kauf über das
Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website
Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte
Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung
erhält der Kunde auf Wunsch zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die
bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website
anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der
Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum
Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung wird dem Kunden ermöglicht, die
Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und
Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung
innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief,
Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform und nicht vor dem
Tag des Eingangs der Ware bei Ihnen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an:
Jutta Pergl, Markobrunner Str.21, 14197
Berlin
Telefon: 030/ 82703269; Telefax: 030/ 31953727
e-mail:persamo@web.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde
der Jutta Pergl die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie
sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt
und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer
Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat
der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware
der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den
Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden
abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der
Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit
ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt
werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden
sind. Gleiches für Zeitschriften und Illustrierten.
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf
den Internetseiten dargestellt wurden.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Falle von irrtümlichen
Preisangaben sowie im Falle der Verfälschung von Daten auf der Website durch
Dritte, dem Kunden ein korrigiertes Angebot zu unterbreiten und die
Lieferung zum irrtümlichen / verfälschten Preis zu verweigern.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma Jutta Pergl
inklusive Mehrwertsteuer jedoch ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Angebote der Firma Jutta Pergl auf der Website sind freibleibend.
Damit ist diese im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung
verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über
die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, sofern die Firma Jutta
Pergl die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Eine Bestätigung
des Bestelleingangs gilt nicht als Lieferbestätigung.
(2) Die Firma Jutta Pergl ist berechtigt, eine in Qualität und Preis
gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist
und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular oder
auf Anforderung erklärt hat.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
Firma Jutta Pergl wird Bestellungen so schnell wie möglich bearbeiten und
dem Kunden die gewünschten Produkte zur Verfügung stellen.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Firma Jutta Pergl
diese innerhalb von 2 Werktagen nach Eingang der Zahlung ausliefern. Die
Firma Jutta Pergl behält sich das Recht vor, Einzel- und Teillieferungen
vorzunehmen. Dem Kunden entstehen durch Teillieferungen, die auf Wunsch von
der Firma Jutta Pergl vorgenommen werden, keine Mehrkosten.
Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen derzeit 6 Euro pro Bestellung. Bei
Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe pauschal z.Z.
22,00 Euro berechnet. Sonderdienste (z.B. Express, Versicherung, Treuhand,
Ausland) werden gesondert in Rechnung gestellt. Soweit diese Kosten vorab
kalkulierbar sind, werden diese auf der Website vor Vertragsschluss
angegeben.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Die Firma Jutta Pergl wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit
bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder
Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde
bis zu 3 Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung,
-erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird dies, soweit möglich,
berücksichtigt.
§ 6 Service Hotline
-entfällt-
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Die Firma Jutta Pergl stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine
Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Firma
Jutta Pergl Versandhandel liefert gegen Vorkasse oder Nachnahme.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive
Mehrwertsteuer. Gewerbliche Kunden erhalten auf Wunsch eine Rechnung mit
Nettopreisen und getrennt ausgewiesener Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Firma Jutta
Pergl zu bezahlen, es sei denn, dass die Firma Jutta Pergl einen höheren
Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit
der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
§ 8 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Firma Jutta Pergl
Versandhandel mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Jutta
Pergl übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im
unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr
begrenzt und die Firma Jutta Pergl ist berechtigt, das Produkt nach ihrer
Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) Die Firma Jutta Pergl haftet
- in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und
leitenden Angestellten,
- dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten,
- außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes
Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen.
- der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des
typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden
sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass die Firma Jutta Pergl die geschuldete Leistung
aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht
erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren
Leistungspflichten befreit.
(2) Ist die Firma Jutta Pergl die Ausführung der Bestellung bzw.
Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich,
so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 10 Datenschutz
Die Firma Jutta Pergl wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse,
insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
Soweit für einzelne Teilbereiche des Geschäftsbereiches der Firma Jutta
Pergl gesonderte Datenschutzerfordernisse bestehen oder spezielle Daten
erfasst und verarbeitet werden, wird im jeweiligen Teilbereich vorab darauf
hingewiesen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden,
so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Firma Jutta Pergl und der
Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen,
die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Die ladungsfähige Anschrift von Jutta Pergl
sowie der Vertretungsberechtigten können insbesondere der Rechnung
und dem Impressum der Website entnommen werden.
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